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    "site": "smartglasses-ratgeber.de",
    "title": "Rechtsfragen zu Smart Glasses",
    "description": "Zwölf praktische Nutzungsszenarien für Smart Glasses und Datenbrillen in Deutschland, jeweils mit der einschlägigen Norm, dem Wortlaut der tragenden Passage, der amtlichen Fundstelle, der Rechtsfolge und einer Angabe dazu, ob die Frage geklärt oder offen ist. Referenzdatensatz ohne Produktbezug und ohne Preise.",
    "language": "de",
    "itemType": "reference",
    "itemNoun": "Szenarien",
    "itemNounSg": "Szenario",
    "itemNounArtikel": "Jedes",
    "license": "https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/",
    "attribution": "smartglasses-ratgeber.de",
    "created": "2026-08-26",
    "modified": "2026-08-26",
    "priceNote": "Dieser Datensatz enthält bewusst keine Preise: Er beschreibt Rechtslagen, keine Produkte. Das Fehlen von Preisangaben ist keine Datenlücke.",
    "disclosure": "Dieser Datensatz enthält keine Partnerlinks. Alle Quellenverweise führen auf amtliche Fassungen der jeweiligen Norm.",
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    "sortNote": "Sortiert nach Rechtsgebiet, innerhalb des Gebiets nach praktischer Häufigkeit.",
    "methodikNote": "Jeder Eintrag wurde am 26.08.2026 gegen die amtliche Fassung der Norm auf gesetze-im-internet.de beziehungsweise EUR-Lex geprüft; die tragende Passage ist im Feld wortlaut wiedergegeben. Das Feld geklaert unterscheidet ausdrücklich zwischen Normlage und gerichtlicher Klärung für diese Gerätegattung.",
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        "date": "2026-08-26",
        "note": "Erstveröffentlichung mit 12 Szenarien"
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      "label": "Rechtsgebiet",
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        "Straßenverkehr",
        "Persönlichkeitsrecht",
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      "description": "Was bei einem Verstoß droht"
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      "label": "Klärungsstand",
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        "Normtext eindeutig, Anwendung auf Gerätegattung offen",
        "Auslegung offen"
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      "description": "Ob sich die Frage aus dem Normtext beantworten lässt oder ob die Anwendung auf Smart Glasses ungeklärt ist"
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      "unit": "ISO-Datum",
      "description": "Datum der Prüfung gegen die amtliche Fassung"
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      "name": "Display-Brille am Steuer",
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      "description": "Eine Brille mit Anzeige im Sichtfeld während der Fahrt benutzen.",
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        "rechtsgebiet": "Straßenverkehr",
        "norm": "§ 23 Abs. 1a Satz 3 StVO",
        "wortlaut": "Handelt es sich bei dem Gerät im Sinne des Satzes 1, auch in Verbindung mit Satz 2, um ein auf dem Kopf getragenes visuelles Ausgabegerät, insbesondere eine Videobrille, darf dieses nicht benutzt werden.",
        "rechtsfolge": "Ordnungswidrigkeit; Regelsatz 100 Euro (BKat 246.1), mit Gefährdung 150 Euro und ein Monat Fahrverbot (246.2)",
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      "name": "Display-Brille auf dem Fahrrad",
      "category": "nutzung-im-verkehr",
      "description": "Das Fahrrad ist ein Fahrzeug im Sinne der StVO; der Bußgeldkatalog führt das Radfahren als eigenen Tatbestand.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Straßenverkehr",
        "norm": "§ 23 Abs. 1a StVO i. V. m. BKat 246.4",
        "wortlaut": "Elektronisches Gerät rechtswidrig benutzt beim Radfahren — 55 Euro.",
        "rechtsfolge": "Ordnungswidrigkeit; Regelsatz 55 Euro",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "name": "Audio-Brille ohne Display am Steuer",
      "category": "nutzung-im-verkehr",
      "description": "Eine Brille mit Lautsprechern, aber ohne Anzeige, während der Fahrt nutzen.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Straßenverkehr",
        "norm": "§ 23 Abs. 1a Satz 1 Nr. 2 Buchst. a StVO",
        "wortlaut": "nur eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion genutzt wird",
        "rechtsfolge": "Keine Ordnungswidrigkeit, solange das Gerät weder aufgenommen noch gehalten wird; allgemeine Sorgfaltspflichten bleiben unberührt",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "type": "reference",
      "name": "Sichtfeldprojektion nach Satz 4",
      "category": "nutzung-im-verkehr",
      "description": "Die vielzitierte Ausnahme für Sichtfeldprojektionen — gesetzgeberisch adressiert ist das fest verbaute Head-up-Display.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Straßenverkehr",
        "norm": "§ 23 Abs. 1a Satz 4 StVO",
        "wortlaut": "Verfügt das Gerät im Sinne des Satzes 1, auch in Verbindung mit Satz 2, über eine Sichtfeldprojektion, darf diese für fahrzeugbezogene, verkehrszeichenbezogene, fahrtbezogene oder fahrtbegleitende Informationen benutzt werden.",
        "rechtsfolge": "Erlaubt für die genannten Informationsarten; ob eine am Kopf getragene Brille sich darauf berufen kann, obwohl Satz 3 sie verbietet, ist nicht entschieden",
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      "type": "reference",
      "name": "Aufnahmen mit Personen verbreiten",
      "category": "aufnahme",
      "description": "Das Verbreiten oder öffentliche Zurschaustellen eines Bildnisses.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Persönlichkeitsrecht",
        "norm": "§ 22 KunstUrhG",
        "wortlaut": "Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden.",
        "rechtsfolge": "Zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und gegebenenfalls Schadensersatz; Ausnahmen nach § 23 KunstUrhG",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "type": "reference",
      "name": "Bildaufnahme in einer Wohnung",
      "category": "aufnahme",
      "description": "Bildaufnahme einer Person, die sich in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum befindet.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Strafrecht",
        "norm": "§ 201a Abs. 1 Nr. 1 StGB",
        "wortlaut": "wer von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum befindet, unbefugt eine Bildaufnahme herstellt oder überträgt und dadurch den höchstpersönlichen Lebensbereich der abgebildeten Person verletzt",
        "rechtsfolge": "Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe; bereits das Herstellen ist strafbar",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "name": "Gespräch auf einen Tonträger aufnehmen",
      "category": "aufnahme",
      "description": "Tonaufnahme eines vertraulich gesprochenen Wortes, etwa durch eine Mitschnitt- oder Notizfunktion.",
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        "rechtsgebiet": "Strafrecht",
        "norm": "§ 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB",
        "wortlaut": "Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger aufnimmt.",
        "rechtsfolge": "Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe; der Versuch ist strafbar",
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      "name": "Live-Übersetzung im Gespräch",
      "category": "aufnahme",
      "description": "Eine Funktion, die mithört und übersetzt, ohne dass erkennbar eine Aufzeichnung entsteht.",
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        "rechtsgebiet": "Strafrecht",
        "norm": "§ 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB",
        "wortlaut": "auf einen Tonträger aufnimmt",
        "rechtsfolge": "Ohne Speicherung fehlt es am Merkmal des Aufnehmens; ab wann eine Verarbeitung als Aufnahme gilt, ist für diese Gerätegattung nicht entschieden",
        "geklaert": "Auslegung offen",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "type": "reference",
      "name": "Private Aufnahmen und die Haushaltsausnahme",
      "category": "datenschutz",
      "description": "Aufnahmen ausschließlich für persönliche oder familiäre Zwecke, ohne Weitergabe.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Datenschutz",
        "norm": "Art. 2 Abs. 2 lit. c DSGVO",
        "wortlaut": "Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten.",
        "rechtsfolge": "DSGVO nicht anwendbar; die Ausnahme endet, sobald Aufnahmen einem unbestimmten Personenkreis zugänglich gemacht werden",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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        "page": "dsgvo-im-alltag.html"
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        "https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A02016R0679-20160504"
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      "type": "reference",
      "name": "Fremde Passanten identifizieren",
      "category": "ki",
      "description": "Identifikation unbekannter Personen setzt eine Gesichtsdatenbank voraus.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "KI-Regulierung",
        "norm": "Art. 5 Abs. 1 lit. e KI-VO (EU) 2024/1689",
        "wortlaut": "das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme für diesen spezifischen Zweck oder die Verwendung von KI-Systemen, die Datenbanken zur Gesichtserkennung durch das ungezielte Auslesen von Gesichtsbildern aus dem Internet oder von Überwachungsaufnahmen erstellen oder erweitern",
        "rechtsfolge": "Verbotene Praktik; Marktüberwachung in Deutschland durch die Bundesnetzagentur. Anwendbar seit dem 2. Februar 2025 (Art. 113 lit. a)",
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        "page": "gesichtserkennung-und-ki-verordnung.html"
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        "https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A32024R1689"
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      "type": "reference",
      "name": "Smart Glasses im Betrieb",
      "category": "arbeit",
      "description": "Einsatz durch Beschäftigte, etwa in Kommissionierung, Wartung oder Fernunterstützung.",
      "attributes": {
        "rechtsgebiet": "Arbeitsrecht",
        "norm": "§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG",
        "wortlaut": "Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen",
        "rechtsfolge": "Erzwingbares Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats; ohne Einigung oder Spruch der Einigungsstelle keine Einführung. Nach der Rechtsprechung genügt die objektive Eignung zur Überwachung",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
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        "https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__87.html"
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      "name": "Verbot durch den Betreiber",
      "category": "zutritt",
      "description": "Museum, Schwimmbad, Kino, Praxis oder Ladengeschäft untersagt Aufnahmegeräte.",
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        "rechtsgebiet": "Zivilrecht",
        "norm": "Hausrecht, §§ 858 ff., 903, 1004 BGB; § 123 StGB",
        "wortlaut": "Der Eigentümer kann von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der Eigentümer auf Unterlassung klagen.",
        "rechtsfolge": "Aufforderung zum Ablegen des Geräts oder Hausverweis; bei Verbleib Hausfriedensbruch nach § 123 StGB",
        "geklaert": "Normtext eindeutig",
        "geprueftAm": "2026-08-26"
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      "source": {
        "page": "hausrecht-museum-schule-schwimmbad.html"
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      "verifiedSources": [
        "https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1004.html",
        "https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__123.html"
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      "amtlicheFassung": "https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1004.html"
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